Betriebsschließungsversicherung – die erste Klagewelle rollt an

Nachdem sämtliche Gastronomiebetriebe aufgrund der bundesweiten Schließungsanordnung in Zusammenhang mit dem Covid-19 Erreger erhebliche Umsatzeinbußen erlitten haben, zeichnete sich alsbald ab, dass das erhoffte „Abfedern“ des erlittenen Schadens durch die Inanspruchnahme einer eigens abgeschlossenen Betriebsschließungsversicherung von der Versicherungswirtschaft entweder rigoros abgelehnt wurde oder die Ansprüche durch vergleichsweise geringe Abfindungssummen „schnell vom Tisch“ gelangen sollte. (Wir hatten hierzu bereits mit zwei Fachartikeln berichtet: „Betriebsschließung wegen Corona – zahlt da die Versicherung?“ und „Betriebsschließung wegen Corona – zahlt da die Versicherung? – Ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung“).

Erste Gerichtsverhandlungen finden statt

Das Ziel der Versicherer – die zum Teil angreifbaren Vertragsbedingungen – nicht weiter gerichtlich überprüfen zu lassen, sondern durch Zahlung einer abschließenden, meist verhältnismäßig geringen Einmalzahlung die Betriebe von einer Klage abzuhalten, zeigte durchaus Wirkung. Eine Vielzahl an Betrieben nahm – wohl auch aus einer gewissen wirtschaftlichen Not heraus – diese Abfindungsangebote an. Doch immer mehr Betriebe zeigen sich nun kämpferisch, sie wollen sich mit den Haftungsablehnungsschreiben der Versicherer nicht begnügen und legen Klage ein. So sind allein am Landgericht München derzeit rund 40 Klagen anhängig. Und die Anzahl der Klagewilligen steigt stetig. Wenig überraschend ist dabei, dass derzeit auch einige prominente Unternehmen zum Teil hohe Summen einklagen, konnten diese sich doch eher erlauben, ein etwaiges Vergleichsangebot auszuschlagen und die Klärung, ob der Versicherungsschutz tatsächlich laut Versicherungsbedingungen nicht greifen soll, gerichtlich überprüfen zu lassen.

Ersten Tendenzen – durchaus positiv

Nach den bisher ergangenen Sitzungstagen zeichnet sich durchaus eine positive Tendenz für die Gastronomiebetriebe ab. So wurden die Argumente der Versicherer, die Schließungsanordnung sei nicht, wie vertraglich vorgesehen, durch die „zuständige Behörde“sondern durch „die Regierung“ erlassen als haltlos „zerpflückt“. Auch das Argument, die Schließungsanordnung sei nicht einzelfallbezogen ergangen, sondern generell an alle Betriebe ließen die Richter bislang nicht gelten. Für den Erfolg einer Klage sind daher insbesondere die im jeweiligen Einzelfall unterschiedlichen Formulierungen der Versicherungsbedingungen maßgeblich. Dort werden in unterschiedlichsten Varianten die Krankheiten und Krankheitserreger aufgeführt, die vom Versicherungsumfang umfasst sind. Doch die Tücke steckt im Detail. Deswegen gilt es im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob eine coronabedingte Schließung ggf. vom Versicherungsschutz mit umfasst ist.

Gerichte stellen offenbar hohe Anforderungen an Haftungsausschlüsse

In unserem, ebenfalls hier veröffentlichten, Artikel „Betriebsschließung wegen Corona – zahlt da die Versicherung? – Ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung“ hatten wir bereits über die verschiedenen Formulierungsvarianten berichtet. Die ersten Verhandlungen lassen die Gastronomiebetreiber hoffen, so setzen die Richter die Anforderungen an einen wirksamen Ausschluss – offenbar anders als bisherige Stimmen in der Literatur – recht hoch an. So wurde bislang von namhaften Stimmen in der Literatur noch die Ansicht vertreten, der Versicherungsumfang sei auf einen vertraglich aufgelisteten Katalog an Krankheiten bzw. Krankheitserregern, der gegenüber den gesetzlichen Bestimmungen enger gefasst ist, dann wirksam, wenn die Versicherungsvertragsbedingungen eine Formulierung wählen, die z.B. wie folgt lautet: „[...] Krankheiten und Krankheitserreger sind folgenden, im Infektionsschutzgesetz in den §§ 6 und 7 namentlich genannten Krankheiten und Krankheitserregern…“ Aus einer solchen Formulierung soll, so die bislang wohl herrschende Ansicht der Literatur, eindeutig hervorgehen, dass die dann folgende Aufzählung enger gefasst ist, als die im Infektionsschutzgesetz genannten Krankheiten.

Ein Versicherungsschutz greife bei solch einer Formulierung daher im Falle einer coronabedingten Betriebsschließung nicht. Erfolgsaussichten seien daher vor allem bei solchen Vertragsbedingungen gegeben, die lediglich auf eine bestimmte Fassung des Infektionsschutzgesetzes Bezug nehmen – ohne nachfolgende Auflistung. Dies sehen die Münchener Richter nunmehr– zu Gunsten der Betriebe – offenbar weniger streng. So äußerte eine Richterin am Landgericht München: „Im Einzelfall kommt es daher darauf an, ob dem durchschnittlichen Versicherungsnehmer einer Betriebsschließungsversicherung nach der Formulierung in den Versicherungsbedingungenhinreichend klar ist, dass der Versicherungsschutz im Verhältnis zu den Regelungen des Infektionsschutzgesetzes lückenhaft ist.“ Denn in den Versicherungsbedingungen des dort verhandelten Falls war die Aufzählung der in Frage kommenden Krankheitserreger und Krankheiten zwar an der des Infektionsschutzgesetzes orientiert, jedoch wurde einige Krankheiten nicht erfasst, ohne dass dies näher erläutert wurde.

Es sei, so die Richterin weiter, nicht zu erwarten, dass ein Versicherungsnehmer aus einer solchen Formulierung herauslesen kann, dass die Liste der dann folgenden Krankheiten enger gefasst ist, als die gesetzliche Auflistung des Infektionsschutzgesetzes. Dafür müsste er die jeweiligen Bedingungen mit dem Gesetzestext geradezu abgleichen. Dies sei eine überspannte Anforderung, die mithin von einem Laien nicht erwartet werden kann. Es bedarf demnach einer klaren Formulierung, wie „der Versicherungsschutz umfasst nur“ oder „ausschließlich“ die genannten Krankheiten bzw. Krankheitserreger, so dass auch der durchschnittliche Versicherungsnehmer anhand einer solch eindeutigen Formulierung erkennen kann, dass die Liste der aufgeführten Krankheiten abschließend und insbesondere enger als die gesetzlich aufgelisteten Krankheiten gefasst ist.

Somit sind – nach bisherigem Verlauf der ersten Sitzungstage am Landgerichts München – wohl auch Klauseln mit beschränkten Katalogen angreifbar. Daneben gilt es zudem etwaige Ansprüche gegenüber dem Versicherungsmakler zu prüfen, sollte sich dessen bei Vertragsabschluss unterbreitetes Versicherungsangebot als unzulänglich erweisen (vgl. auch hierzu unseren Artikel „Betriebsschließung wegen Corona: – Update zur Schadensregulierung“).

Da derzeit keiner prognostizieren kann, wie sich – insbesondere in Anbetracht der jüngst wieder stetig steigenden Infektionszahlen – die Corona-Pandemie weiter entwickeln wird, ob sie in den kommenden Wintermonaten mit einer „zweiten Welle“ mit voller Macht wieder über uns hereinbricht, sollten die Versicherungsvertragsbedingungen im jeweiligen Einzelfall überprüft und die Ansprüche ggf. klageweise geltend gemacht werden.

Bei offenen Fragen zum Umfang Ihres Versicherungsschutzes stehen wir Ihnen kurzfristig gerne zur Verfügung: Team Versicherungsrecht JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Ulrichsplatz 12, 86150 Augsburg www.jus-kanzlei.de Tel.: 0821/34660-17 Fax: 0821/34660-81 Email: kuehnle@jus-kanzlei.de

Weitere Informationen zu den Regelungen zur COVID-19-Pandemie finden Sie zudem auf unserer Web-Seite www.jus-kanzlei.de.

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Erfahren Sie alles über Rosen

Kaum eine Pflanze ist im eigenen Garten so beliebt wie die Rose. Beim Ratgeberportal garteln.net finden Sie alles nützlichen Infos – hier ein kleiner Auszug:

Wie oft soll man Rosen düngen?

Üblicher Weise setzen Sie Rosen im späten Herbst ein. Zu diesem Zeitpunkt wächst sie aber nichts – eine Düngung wäre hier reine Verschwendung, weil die Rose bzw. die Wurzeln ohnehin das Düngemittel nicht aufnehmen. Das Einpflanzen mit etwas Kompost macht aber generell Sinn, um das Anwachsen zu erleichtern.

Es macht also punkto Düngen durchaus Sinn, auf das Frühjahr zu warten. Wir empfehlen Rosen dreimal pro Jahr zu düngen, damit sie üppig blühen. Die optimalen Zeiten liegen unserer Erachtens im Frühjahr, im Frühsommer und im Spätsommer. Dazu nun im Einzelnen mehr:

Erste Düngung

Nach dem Rosenschnitt im Frühjahr (das ist etwa Ende März bis Anfang April), sollten Sie Ihre Rosen das erste Mal düngen. Rosen haben ganz grundsätzlich einen hohen Phosphatbedarf (hauptsächlich zur Blütenbildung aber auch zum Energiestoffwechsel in der Pflanze). Blaukorn ist ein mineralischer Dünger, der eine hohe und rasche Versorgung mit Nährstoffen sicherstellt. Bei Rosen kann er aber manchmal zu viel des Guten sein – daher empfehlen wir bei der ersten Düngung im Jahr ganz klar auf diese Pflanzen zugeschnittene organische Rosendünger.

Zweite Düngung

Im Frühsommer geht es an Eingemachte! Dann steht die unsere Ansicht nach wichtigste Düngung an. Warten Sie dabei aber jedenfalls zu, bis sich die ersten Knospen gebildet haben und sich diese vielleicht schon (leicht) öffnen. Früher sollten Sie nicht düngen.

Damit Rosen ihre volle Blütenpracht entfalten, sollten sie nie überdüngt und auch nicht zu spät gedüngt werden.

Überdüngen Sie aber die Rosen keinesfalls (maximal 25 Gramm pro Quadratmeter reichen unseres Erachtens völlig aus) – denn das kann später Folgen haben: Die Rosen werden so anfällig für Frostschäden, weil die Triebe nicht pünktlich zur kalten Jahreszeit verholzen.

Dritte Düngung

Die dritte Düngung ist unserer Meinung nach nur eine Option: Es empfiehlt sich im Zeitraum Mitte bis Ende August die Beigabe von Patentkali. Dieser Dünger enthält sehr viel Kalium aber keinen Stickstoff.

Rosen richtig pflanzen

Wohl eine der optisch schönsten Aufmachungen und Gestaltungen sind Rosen im eigenen Garten. Aber so viele unterschiedliche Sorten es gibt, soviel gibt es auch über sie zu wissen. Zuerst müssen Sie aber wissen, wie Sie Rosen richtig pflanzen.

Wurzelnackte Rosen

Die wurzelnackte Rose hat ein paar Vorteile – zu Hause bevorzugen wir aber ganz klar Containerrosen. Wie der Name schon verspricht, erhalten Sie diese Art der Rosen ohne Erdballen bzw. ohne Topf. Es handelt sich also um eine Rose, deren Wurzeln nackt sind.

Containerrosen

Hier im Bild eine Containerrose mit Erdballen um die Wurzel. Bei Containerrosen sind die Wurzeln in einem Erdballen eingebettet. Das verursacht natürlich ein höheres Gesamtgewicht und einen etwas höheren Preis. Die Vorteile überwiegen aber für den eigenen Garten:

So pflanzen Sie die Rosen

Bevor Sie die Rosen einsetzen, haben Sie ein paar Vorbereitungsarbeiten zu erledigen: Säubern Sie den Platz großräumig von Unkraut. Verdichtete Böden sollten Sie auf eine Tiefe von etwa 50 cm lockern. Graben Sie also mit einem Spaten oder einer Grabgabel um. Extreme Lehmböden vermischen Sie bei der Gelegenheit gleich mit etwas Sand, um diese zu lockern. Sandige Böden hingegen versetzen Sie am besten mit etwas Bentonit, um sie bindiger zu machen.

Schneiden Sie alle abgebrochenen Triebe der Rose ab und längen Sie die verbleibenden Triebe auf rund 18 bis 22 cm ab. Pro Trieb sollten aber zumindest fünf bis sechs Knospen übrig bleiben.

Kürzen Sie die Wurzeln einige Zentimeter ein. Füllen Sie einen Eimer mit Wasser und wässern Sie die Rose darin für etwa 6 bis 8 Stunden (Frühjahr) bzw. bis zu 24 Stunden (Herbst) ein. Heben Sie ein Loch zum Einsetzen mit einer Tiefe von etwa 50 cm aus.

Geben Sie die Rosen so in das Loch, dass die Wurzeln hinunter hängen. Achten Sie dabei darauf, dass Veredelungsstelle (Das ist die Verdickung zwischen Wurzeln und Stamm) rund 5 bis 10 cm unter der Erdoberfläche zu liegen kommt. Halten Sie die Rose gerade (oder bitten Sie eine zweite Person dies zu tun) während Sie die Erde rundherum einfüllen. Achten Sie dabei darauf, dass keine großen Erdbrocken dabei sind. Zerkleinern Sie diese und versetzen Sie die Erde mit etwas Sand.

Drücken Sie nach dem Auffüllen des Pflanzlochs die Erde sanft an die Wurzeln an (zum Beispiel mit der flachen Seite eines Spatens oder den Händen).Wässern Sie die Rose gut ein. Etwa 15 bis 20 Liter reichen dafür erst einmal aus. Das ist wichtig, damit sich die Erde gut setzen kann.

Häufeln Sie nun die Rose an. Dazu schütten Sie diese rund 15 cm mit Erde an. So verhindern Sie, dass im Falle von noch auftretendem Frost die Rose besser geschützt ist. Entfernen Sie die Anhäufung bei im Herbst gesetzten Rosen im Frühjahr und bei im Frühjahr gesetzten Rosen nach einigen Wochen.

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Insektehotels & Nützlingsunterkünfte online

Der neueste Ratgeber über Insektehotels & Nützlingsunterkünfte ist online! Hier erfahren Sie Wissenwertes zu Insektenhotels und erhalten viele Fragen rund um dieses Thema.

Füllung des Insektenhotels

Wie bei uns Menschen auch ist nicht für jeden Gast jedes Insektenhotel das richtige. Es kommt ziemlich auf die Einrichtung an. Daher habe ich hier ein paar Tipps für Sie, welche Insekten welche Materialien bevorzugen:

Hartholz mit Bohrlöchern

Sehr beliebt bei Wildwespen und Wildbienen zum Nestbau sind angebohrte Harthölzer. Das Hartholz ist auch bei Nässe ein verlässlicher Partner und daher gut für eine Nützlingsunterkunft geeignet. Sehr beliebt sind zum Beispiel Apfelbaum und Buche.

Pflanzstängel

Nachdem Insekten Bohrlöcher in Hartholz toll finden, haben Sie auch Pflanzstängel sehr gerne. Das können Bambusröhrchen oder Schilfhalme sein. Diese sind hohl und können daher auch als Brutstätte verwendet werden. Pflanzstängel – egal ob mit oder ohne Mark – sind bei Wildbienen sehr beliebt. Markhaltige Stängel sollten Sie bevorzugt senkrecht oder schräg montieren. Schließlich kommen diese in der Natur auch nur stehend vor. Wenn Sie diese waagrecht einlegen, besteht die Gefahr, dass Wildbienen und Wildwespen diese nicht als möglich Nistplatz in Betracht ziehen und sich nicht durch das Mark „fressen“.

Äste

Schmetterlinge haben es gerne geschützt. Manche Hotels haben daher einen hohlen Kasten, in dem am besten dünne, biegsame Ästchen intergriert sind. Der Eingang ist hoch und schmal, sodass Schmetterlinge auch hineinkommen.

Laub, Stroh und Holzwolle

Stroh sorgt für Schutz und für Wärme. Es sollte als Füllung für das Insektenhotel dann eingesetzt werden, wenn Sie Florfliegen aber auch Ohrwürmer als Gäste haben möchten. Holzwolle, Stroh oder auch Laub sind ein guter Lückenfüller bei Insektenhotels. Seien Sie sich aber bewusst, dass sich Wildbienen mit den Insekten in dieser Behausung oft nicht gut vertragen. Gegen das Herausfallen hilft oft eine Schutzvorrichtung aus (engmaschigem) Drahtgeflecht. Das Stroh sollte zudem unbehandelt sein. Wichtig ist, es vor Nässe zu schützen.

Tannen- oder Kieferzapfen

Auch Tannen- oder Kieferzapfen finden sich in vielen Unterkünften für Nützlinge wieder. Ein Drahtgitter ist auch hier wichtig, damit diese nicht aus der Kammer fallen können. Das Gute ist, dass Sie die Zapfen meist im eigenen Garten oder der näheren Umgebung (Wald) finden. Alternativ kann man diese aber auch im Baumarkt kaufen. Bestellen Sie sich ein fertiges Insektenhotel, sind diese – je nach Modellwahl – inkludiert. Angelockt werden dadurch neben Ohrwürmern und Florfliegen in der Regel auch Marienkäfer.

 

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v2a Edelstahl Edelstahl, Balkongeländer, Rohre Pfosten, Treppengeländer

Ihr Onlineshop für V2A Edelstahl: Handläufe, Edelstahlgeländer und Treppengeländer aus rostfreiem Edelstahl für außen und innen, Balkongeländer / französischer Balkon sowie Pfosten und sonstiges Treppenzubehör in V2A Stahl. Attraktive Preise für v2a Edelstahlgeländer in unserem Onlineshop. Kaufen Sie Handläufe, Geländer, Rohre oder Pfosten aus Edelstahl für Außentreppen oder Innentreppen, freistehend oder für die Wand. Der geschliffene V2A Stahl ist hochwertig verarbeitet. Ein formschöner französischer Balkon aus V2A Edelstahl ist ebenfalls in unserem Onlineshop zu günstigen Preisen – Als Diy System ohne Montageset oder Komplettset auch bei z.B. Holzständerbau oder Vollwärmeschutz geeignet

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Money Education Event Andreas Wagner GmbH – Geld Bildung Reichtum Mindset

Menschen in die finanzielle Freiheit zu führen ist unsere Vision. Mit gezielter Begleitung können alte Muster abgelegt werden. Das neu erhaltene Mindset führt Sie in die völlige FREIHEIT. Dadurch ergab sich die LEBENSMISSION, Geldbildung in den Grundschulen zu integrieren. Denn alle falschen Glaubenssätze und Muster zu Geld werden in der Kindheit geprägt. Ihre Glaubenssätze als Erwachsener zu verändern, bedarf Bewusstsein und enormer Konsequenz. Sie brauchen Hilfe von außen, von Andreas Wagner!

Money & Education Event Wagner GmbH
Geschäftsführer: Andreas Wagner
Loosdorf 1,
3354 Wolfsbach
Österreich
Telefon:  +43 681 10 88 62 00
Web: www.money-education.at

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Potenzpillen in Österreich bestellen

Apothekeoesterreich.eu ist eine professionelle Online-Apotheke, die ihre Offerte an Kunden aus Österreichösterreichische Kunden richtet. Vorausgesetzt, dass Sie Mittel gegen Impotenz mit Sildenafil, zuverlässige Schlankheitsmittel oder Mittel gegen Rauchen bequem bestellen wollen, ist das derzeit kein Problem! Auf dieser Seite können Sie Medikamente von führenden Produzenten kaufen. Es ist zu unterstreichen, dass das Sortiment der Online-Apotheke nicht nur originale, aber auch generische Potenzpillen umfasst. Die Apotheke bietet ihren Patienten unterschiedliche Zahlungsmethoden. Dank dessen können Sie für Ihre Medikamente problemlos zahlen.

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Nachbesserung beim Gebrauchtwagenverkauf – Fallstricke vermeiden

Ein gewerblicher Kfz-Händler kann gegenüber Verbrauchern die sog. Sachmängelhaftung nicht ausschließen. Er darf seine Haftungsdauer bei gebrauchten Fahrzeugen lediglich auf ein Jahr verkürzen. Davon machen Kfz-Händler in aller Regel Gebrauch. Gegenüber einem Verbraucher muss der Händler somit für Mängel einstehen, die bei Übergabe des Fahrzeugs bereits vorhanden waren. Dem privaten Käufer steht bei behebbaren Mängeln zunächst ein Recht auf Nachbesserung zu. Hinsichtlich des „ob“ und „wie“ der Nachbesserung entsteht in der Praxis nicht selten Streit.

Hierzu zwei Konstellationen die von uns in der letzten Zeit häufiger beobachtet werden:

I. Ort der Nachbesserung bei Streckengeschäften (Ferngeschäften)

Ein privater Käufer erwarb, aufgrund eines Internetinserats, von einem Kfz-Händler ein Gebrauchtfahrzeug zum Kaufpreis von EUR 22.000,00. Der Käufer holte das Fahrzeug am Geschäftssitz des Beklagten ab und überführte es an seinen Wohnort. Die Entfernung zwischen beiden Orten betrug 291 km. Nach Übergabe beanstandete der Käufer diverse Mängel, bat um Nachbesserung sowie um Mitteilung, wann der Händler das Fahrzeug abhole. Dies lehnte der Händler ab. Vielmehr forderte der Händler den Käufer auf, das Fahrzeug zur Mängelprüfung und –beseitigung beim Händler vorbeizubringen. Er wies darauf hin, dass er nicht verpflichtet sei, das Fahrzeug bei dem Käufer abzuholen, und wiederholte seine Bereitschaft zur Mängelbeseitigung. Der Käufer setzte dem Kfz-Händler erneut eine Frist zur Nachbesserung und forderte den Beklagten erneut auf, den Pkw bei ihm – dem Käufer – abzuholen. Nachdem der Kfz-Händler dies erneut ablehnte, erklärte der Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag, mithin die Rückwicklung des Kaufvertragsverhältnisses. Zu Recht?

Diesbezüglich sind zwei Fragestellungen von Relevanz:

1. Wo ist der Ort der Nachbesserung?–        Sitz des Verkäufers oder–Wohnsitz des Käufers?

2. Was gilt bei „Streckengeschäften“? (hier 300 km Entfernung)

Das OLG Naumburg beantwortet diese Fragen wie folgt:

Zu 1.

Der Erfüllungsort der Nacherfüllung ist mangels eigenständiger Regelung im Kaufrecht nach der allgemeinen Vorschrift des § 269 I BGB zu bestimmen. Danach sind in erster Linie die von den Parteien getroffenen Vereinbarungen entscheidend. Fehlen vertragliche Abreden über den Erfüllungsort, ist auf die jeweiligen Umstände, insbesondere die Natur des Schuldverhältnisses, abzustellen. Lassen sich auch hieraus keine abschließenden Erkenntnisse gewinnen, ist der Erfüllungsort letztlich an dem Ort anzusiedeln, an welchem der Verkäufer zum Zeitpunkt der Entstehung des Schuldverhältnisses seinen Wohnsitz oder seine gewerbliche Niederlassung (§ 269 II BGB) hatte.

Zu 2.

Dass der Käufer eines Gebrauchtwagens das Fahrzeug zum Verkäufer bringen oder dorthin transportieren lassen muss, stellt nicht per se eine erhebliche Unannehmlichkeit i. S. des Art. 3 III der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie dar, die es rechtfertigt, den Erfüllungsort der Nacherfüllung am Wohnsitz des Käufers anzusiedeln. Das gilt auch dann, wenn die Entfernung zwischen dem Wohnsitz des Käufers und dem Geschäftssitz des Verkäufers rund 300 km beträgt.OLG Naumburg, Urteil vom 19.05.2017 – 7 U 3/17

Im Ergebnis ist somit festzuhalten, dass der Ort der Nachbesserung, mangels anderweitiger Vereinbarung, der Geschäftssitz des Verkäufers ist. Dies gilt grundsätzlich auch für Streckengeschäfte.

Achtung: Bitte beachten Sie aber, dass die Kosten der Nachbesserung und insbesondere die Transportkosten gemäß § 439 II BGB vom Verkäufer zu tragen sind.

II.        Kostenvorschuss und Nachbesserung

Ein privater Käufer aus Kassel kaufte von einem Kfz-Händler mit Firmensitz in Berlin zum Preis von 2.700 € einen gebrauchten Pkw, den der Händler in einem Internetportal angeboten hatte. Der Käufer wandte sich wegen eines Motordefekts an den Händler und forderte diesen zur Nachbesserung auf. Daraufhin bot der Händler eine Mangelbeseitigung an seinem Sitz in Berlin an. Der Käufer forderte vorab die Überweisung eines Transportkostenvorschusses von 300,00 € zwecks Transports des nicht fahrbereiten Pkw nach Berlin bzw. die Abholung des Fahrzeugs durch den Beklagten auf dessen Kosten. Nachdem der Händler sich hierauf nicht meldete, setzte der Käufer eine letzte Nachfrist zur Mängelbeseitigung. Nunmehr ließ der Käufer den Mangel in einer Drittwerkstatt beheben. Nach Durchführung der Reparatur in der Werkstatt beansprucht der Käufer vom Kfz-Händler Schadensersatz in Höhe von insgesamt 2.332,32 € nebst Zinsen, die sich in erster Linie aus den ihm dafür in Rechnung gestellten und von ihm ausgeglichenen Beträgen sowie aus Transport- und Reisekosten zusammensetzen. Zu Recht?

Hier stellt sich folgende Frage:

Lag seitens des Käufers ein taugliches Nachbesserungsverlangen vor, auf welches sich der Händler einlassen musste?

hier: Verbringung zum Händler nur gegen Kostenvorschuss

Wenn ja:– Schadenersatzanspruch nach Fristablauf und somit–      Kosten der Reparatur in Drittwerkstatt erstattungsfähig!

Der BGH führt hierzu aus:

II.

Die Kostentragungsregelung des § 439 II BGB begründet in Fällen, in denen eine Nacherfüllung die Verbringung der Kaufsache an einen entfernt liegenden Nacherfüllungsort erfordert und bei dem Käufer deshalb Transportkosten zwecks Überführung an diesen Ort anfallen, bei einem Verbrauchsgüterkauf nicht nur einen Erstattungsanspruch gegen den Verkäufer; der Käufer kann nach dem Schutzzweck der von Art. 3 III 1, IV der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie geforderten Unentgeltlichkeit der Nacherfüllung vielmehr grundsätzlich schon vorab einen (abrechenbaren) Vorschuss zur Abdeckung dieser Kosten beanspruchen, auch wenn das Vorliegen des geltend gemachten Mangels noch ungeklärt ist. Dementsprechend liegt ein taugliches Nacherfüllungsverlangen des Käufers vor, wenn seine Bereitschaft, die Kaufsache zum Ort der Nacherfüllung zu verbringen, nur wegen der ausgebliebenen Vorschussleistung des Verkäufers nicht umgesetzt wird.BGH, Urteil vom 19.07.2017, Az.: VIII ZR 278/16

Fazit:

Der Ort der Nachbesserung ist grundsätzlich der Geschäftssitz des Verkäufers. Aber auch dann, wenn ein mangelhaftes Kfz im Rahmen der Nachbesserung zum Geschäftssitz des Kfz-Händlers zu transportieren ist, hat der Kfz-Händler den privaten Käufer von den damit verbundenen Aufwendungen freizustellen. Das kann nach dem Urteil des BGH durch die Zahlung eines Transportkostenvorschusses geschehen. Die Freistellung kann grundsätzlich aber auch in der Weise erfolgen, dass der Verkäufer die Sache abholt und auf eigene Kosten zum Ort der Nacherfüllung transportiert. Dies wird in der Praxis oft der kostengünstigere Weg sein.

Diese Rechtsprechung und weitere aktuellen Themen sind auch Gegenstand unseres Online Workshops zum Thema „Rechtssicherheit im Werkstattgeschäft“.

Bei offenen Fragen rund um das Thema „Automobil -& Verkehr“ stehen wir Ihnen kurzfristig gerne zur Verfügung: Team Verkehrsrecht JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Ulrichsplatz 12, 86150 Augsburg www.jus-kanzlei.de Tel.: 0821/34660-17 Fax: 0821/34660-81 Email: knopp@jus-kanzlei.de

Autor: Holger Knopp, Equity Partner, Fachanwalt für Verkehrsrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Empfehlungsanwalt des schwäbischen Kfz-Gewerbes.

JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Partnerschaftsgesellschaft

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CHARITY: Biomagnet24 zeigt Herz für den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e. V.

Spendenaktion für den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V.

Voller Stolz dürfen wir euch heute unsere Spendenaktion ankündigen.

Für das Unternehmen biomagnet24 ist es ein Muss, sowie eine Herzensangelegenheit, denn das Wohl der Tiere steht bei uns immer an erster Stelle.

Dem Unternehmen biomagnet24 mit Firmensitz in Kühbach war schnell klar: Wir wollen die Spenden an ein regionales Tierheim weiter geben. Hinsichtlich dessen konnten wir auch hier eine schnelle und leichte Entscheidung treffen. Mit dem Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V. haben wir für uns und die dort lebenden Tiere die beste Wahl getroffen.

Daher werden wir vom 1.September an für jeden Artikel, der über unsere Webseite verkauft wird, 5€ Spenden. Am 22. Dezember 2020 wenn die Spendenaktion endet, wollen wir den fleißigen Helfern des Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V., sowie den Tieren in Not, die gesammelten Spenden als feierliches Weihnachtsgeschenk überreichen.

Warum der Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V.

Der Tierschutzverein Augsburg und Umgebung leistet seit Jahrzehnten grandiose Arbeit. Im Augsburger Tierheim finden alle Tiere Zuflucht und eine sichere Obhut. Und das rund um die Uhr. Jährlich versorgt das Tierheim mehr als 1800 Tiere. Darüber hinaus fungiert der Verein als Träger des bekannten Gnadenhofs Gut Morhard. Das Gut bietet Tieren aus schlechter Haltung, oder solchen, die schlecht vermittelt werden können, ein artgerechtes Zuhause auf Lebenszeit. Auch vom Aussterben bedrohte Tierarten finden dort ihren Platz. Da der Hof stetig ausgebaut wird, um weiteren Tieren in der Not zu helfen oder ein geeignetes Zuhause zu geben, fiel die Entscheidung von Seiten von biomagnet24 ganz klar auf den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V. Um nur ein paar Beispiele aufzuzählen: Ein neuer Stall für die Tiere wurde errichtet, ein Teich für die Enten wurde angelegt, und sogar eine Fledermaus-Station. Das Gut steht der Allgemeinheit offen und informiert Groß- und Klein über Tierschutz und Co.

Da diese großartige Arbeit sehr zeit- und geldintensiv ist, möchten wir den Tierschutzverein mit unserer Spendenaktion finanziell unterstützen, und einen Teil zur Erhaltung des Tierschutzes in Augsburg und Umgebung beitragen.

Über Biomagnet24:

Biomagnet24 ist ein sehr renommierter Hersteller von hochwertigen Magnetfeldmatten für Hunde, Katzen, Pferde und Ponys. Die Magnetfeldmatten wurden speziell für Tiere entwickelt und benötigen weder Strom, noch Batterien oder Akkus. Mit eingebauten Magnetmodulen mit je 0,5 Tesla erzeugen diese über Jahrzehnte ein konstantes, therapeutisches Magnetfeld. Die Produkte von Biogmagnet24 sind wasserdicht und bissfest, und sind ohne gefährliche Stromkabel immer und überall einsatzbereit. Die Magnetfeld-Therapie hilft nachweislich bei vielen Erkrankungen wie Arthrose, Ellenbogendysplasie oder Gewebeverletzungen, sowie bei Verhaltens- oder Angststörungen der Tiere.

Biomagnet24

Franz Vogl

Dürranger 3

86556 Kühbach

Telefon: 08251 887077

Telefax: 08251 51198

Web: www.biomagnet24.de

 

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Kanalsanierung im Privaten und Öffentlichen Bereich

Wenn private und öffentliche Kanäle eines gemeinsam haben, dann ist es der marode Zustand, in dem sie sich häufig befinden. Die Einleitung aggressiver Abwässer sorgt für massive Schäden und es gilt, den möglichen Folgen rasch Einhalt zu gebieten, bevor die Kosten ins uferlose steigen. Eine rechtzeitige Kanalsanierung ist da die beste Lösung.

Wann soll man eine Kanalsanierung vornehmen?

Kanalsanierung wann?  Das ist für viele sicherlich die Frage aller Fragen und diese lässt sich prinzipiell leicht beantworten: Eine Kanalsanierung in  Bonn sollte zwingend rechtzeitig erfolgen, bevor aufgrund undichter Rohre Wasser ins Mauerwerk gelangt und sich überall Schimmel ausbreitet!

Sobald ganze Rohrabwassersysteme beschädigt sind, bleiben auch die Kanäle nicht lange verschont. Diese werden brüchig und schließlich durchlässig für jede Art von Flüssigkeiten.
Durch eine aufwendige, optische Inspektion, welche in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden sollte, können die Kanäle überprüft werden. Etwaige Schäden können so entdeckt und mithilfe der Kanalsanierung behoben werden.

Kanalsanierung im öffentlichen Bereich

Wie läuft die Grabenlose Rohrsanierung ab?

Das Ziel dieser grabenlosen Variante ist es, die unterirdische Infrastruktur in Bezug auf die Ver- und Entsorgungsleitungen zu erhalten. Poröse Stellen an Abwasserkanälen und Rohrleitungen werden behoben, ohne dass Gehwege und Straßen mittels eines Abbruchhammers aufgebrochen werden müssen.
Für die sogenannte geschlossene Maßnahme existieren verschiedene Verfahrensweisen. Im ersten Schritt erfolgt eine Zustandserfassung, welche mit Kanal TV und 3D Dokumentation zustande kommt.

Kanalsanierung mit Inliner Verfahren

Unter dem sogenannten Inliner versteht man einen in Harz getränkten Glasfaser-beziehungsweise Filzschlauch. Dieser wird auf den genauen Innendurchmesser des betroffenen Kanalabschnitts zugeschnitten und über die vorhandenen Öffnungen eingezogen. Mittels zugeführter Druckluft legt sich der Schlauch automatisch fest an die Rohrleitung an und härtet dort rasch aus. So sorgt letztes Endes das Reaktionsharz dafür, dass undichte Stellen und Korrosionsschäden zuverlässig repariert werden können.

Publiziert am von andik | Hinterlasse einen Kommentar

Zahngesundheit

Was unsere Zähne verraten….

Unsere Zähne sind kleine Wunderwerke. Bröckeln sie, werden sie rau oder gelblich grau, flach- oder brüchig, so sind das nicht immer altersbedingte Abnutzungserscheinungen.

Flache und abgeriebene Zähne

Dies kann auf erhebliche psychische Anspannung hinweisen, die sich durch Zähneknirschen in der Nacht zeigen. Manchmal ist auch eine Zahnfehlstellung oder eine schlecht sitzende Füllung der Auslöser. Eine angepasste Schiene kann die Zähne und die Kiefermuskulatur entlasten.

Empfindliche Zähne gegen Kälte und Wärme

Schmerzen beim Eis essen oder Kaffee trinken? Dies kann eine Zahnfleischentzündung sein und dann droht Parodontitis. Das Gewebe zieht sich zurück, bis die Zahnhälse frei liegen. Paradontitis kann auch ein Hinweis auf Diabetes sein. Vom Arzt untersuchen lassen!

Gelbliche und gelbgraue Zähne

Eigentlich harmlos und eine reine Alterserscheinung.

Wundermittel Weintraube

Greifen Sie zu, wenn Sie Weintrauben sehen. Weintrauben enthalten Polyphenole, die unsere Beißerchen und sogar vor Krebs schützen können. Sie hemmen Bakterien, welche die Bildung von schädlichem Zahnbelag begünstigen. Denn Karies-Bakterien siedeln sich nach jeder Mahlzeit auf dem Zahnschmelz an. Die Inhaltsstoffe der Trauben können die Bildung der Bakterien bremsen. Am besten zusammen mit etwas Käse genießen, das Fett bildet einen Schutzschild gegen die Fruchtsäure.

Pflege-Tipps

Die Bürste allein genügt nicht, um unsere Zähne vor Karies zu schützen. Auch die Zwischenräume müssen gereinigt werden. Geeignet dafür ist Zahnseide oder Interdental-Bürstchen.

Mund-Pflege schützt vor Karies- und Herzinfarkt

Der Schmelz, der unsere Zähne vor Karies, Abnutzung, Kälte und Reizungen schützt, ist härter als jeder Knochen. Mangelnde Mundpflege und ungesunde Ernährung sind seine größten Feinde, denn dabei kommt es zu einer fortschreitenden Entkalkung dieser Schicht. Ist sie geschwächt, haben die Bakterien im Mund leichtes Spiel und es droht Karies.

Vor allem säurehaltige Lebensmittel und Getränke wie Cola, Limo oder Fruchtsäfte setzen dem Schmelz zu. Sie senken den ph-Wert des Speichels so, dass wertvolle Mineralstoffe aus der Zahnhülle gelöst werden.

Beim Zähne putzen sollte man nicht zu viel Druck ausüben und Bürsten mit weichen Borsten verwenden. Auch die Reinigung der Zunge nicht vernachlässigen, auf ihr sammeln sich viele Bakterien, die von hier durch den Körper wandern und dem Herzen schaden können.

Mehr zum Thema: www.zahne.net

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